Bundesamt für Naturschutz

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Zusammenstellung von Einzelentscheidungen zur Einfuhr geschützter Tierarten (ZEET)


  • Sie sind Zoohändler, Tierhalter, Zöllner, für eine Naturschutzbehörde oder anderweitig im Naturschutz tätig?
  • Sie möchten als Journalist, Schüler, Student oder am Naturschutz Interessierter mehr über das Washingtoner Artenschutzabkommen und die EG-VO 338/97 erfahren?
  • Sie kennen die allgemeinen Bestimmungen des  Washingtoner Artenschutzabkommens und der  EG-VO 338/97 zur Ein- und Ausfuhr geschützter Arten und wollen Genaueres zu einzelnen Tierarten wissen?

Vier Amazonen (Papageien)

Dann erhalten Sie hier Informationen über alle Einzelentscheidungen, die bezüglich des Handels mit wildlebenden Tierarten aus bestimmten Ursprungsländern derzeit für die Europäische Union Gültigkeit haben, deren Berücksichtigung bei Genehmigungsverfahren gesetzlich vorgeschrieben ist und die die allgemeinen Bestimmungen der EU-Artenschutzverordnung ergänzen.

Mit ZEET wird zum ersten Mal eine vollständige alphabetische Zusammenstellung derjenigen Tierarten der Anhänge A und B der EG-VO 338/97 veröffentlicht, für deren Import in die Europäische Union konkrete Einzelentscheidungen von allen Mitgliedsstaaten gemeinsam getroffen wurden. Dies betrifft derzeit 595 Arten, zu denen 1.122 Entscheidungen gefällt wurden, die EU-weit Gültigkeit besitzen und von den jeweiligen nationalen Behörden bei Genehmigungsverfahren zur Ein- und Ausfuhr von Tierarten in die Europäische Union berücksichtigt werden müssen.


Gesetzliche Grundlagen und Entscheidungsfindung

Die gesetzliche Grundlage für den Handel mit wildlebenden Tier- und Pflanzenarten in Europa ist die "Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels". Sie dient einer harmonisierten Umsetzung des Washingtoner Artenschutzübereinkommens (abgekürzt: CITES) in der Europäischen Union und regelt die Ein- und Ausfuhr aller nach CITES geschützten Arten sowie einiger weiterer, meist nicht-europäischer Arten.


Rotluchs

Gemäß dieser Verordnung entscheiden die nationalen CITES-Behörden der verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten direkt über die Erteilung von Ein- oder Ausfuhrgenehmigungen. Für diesen Entscheidungsprozess sind neben den grundsätzlichen Beschränkungen, die sich unmittelbar aus dieser Verordnung ergeben, auch alle Entscheidungen der "Wissenschaftlichen Prüfgruppe" (Scientific Review Group, SRG) und des zuständigen Verwaltungsausschusses der EU (Committee) zu berücksichtigen. Beide Gremien tagen drei- bis viermal im Jahr in Brüssel und können auch zwischenzeitlich Entscheidungen per schriftlicher Abstimmung herbeiführen.

Insbesondere die SRG (bestehend aus Vertretern der nationalen Wissenschaftlichen CITES-Behörden) hat seit Inkrafttreten der EG-VO 338/97 eine Fülle von Einzelentscheidungen zur Einfuhr spezieller Tierarten aus bestimmten Ursprungsländern getroffen, vor allem auf der Basis des Artikels 4.1 (a) und 4.2 (a). Dieser Artikel legt fest, welche Aspekte vor Erteilung einer Einfuhrgenehmigung für Arten der Anhänge A und B der EG-VO 338/97 geprüft werden müssen. Unter anderem besagt er, dass Einfuhren nur dann genehmigt werden dürfen, wenn die zuständige wissenschaftliche Behörde nach Prüfung aller verfügbaren Daten und unter Berücksichtigung jeglicher Stellungnahme der Wissenschaftlichen Prüfgruppe (SRG) zu der Auffassung gelangt, dass die Einfuhr in die Union den Erhaltungsstatus der Art gegenwärtig nicht beeinträchtigt. Alle auf der Basis dieses Artikels getroffenen Entscheidungen bleiben EU-weit solange gültig, bis sich die geprüften Einzelaspekte erheblich ändern und können nur durch eine erneute gemeinschaftliche EU-Entscheidung geändert werden.

Die meisten Einzelentscheidungen der Wissenschaftlichen Prüfgruppe oder des Verwaltungsausschusses über Importverbote für bestimmte Exemplare werden in der Regel einmal jährlich im Amtsblatt der EU veröffentlicht (zuletzt mit  EU-VO Nr. 736/2015 vom 07. Mai 2015). Aber auch zwischenzeitlich beschlossene und bislang noch nicht veröffentlichte Importverbote beider Ausschüsse müssen durch die nationalen CITES-Behörden in ihren Genehmigungsverfahren umgesetzt werden.

Die Gesetzestexte sowie ausführliche weitere Informationen über CITES und die EG-VO 338/97 einschließlich der im Text erwähnten Gremien finden Sie im Internet unter

 EU-Kommissionsseite zur EG-VO 338/97

 CITES-Homepage


Inhalte von ZEET

In ZEET sind alle derzeit bestehenden Einzelentscheidungen in alphabetischer Reihenfolge der wissenschaftlichen Gattungs- bzw. Artnamen aufgeführt.

In Teil 1 der Zusammenstellung werden pauschale Handelsbeschränkungen wiedergegeben, wie sie durch den EG-Verwaltungsausschuss beschlossen und durch die EG-Kommission mitgeteilt wurden. Sie beziehen sich auf bestimmte Staaten bzw. bestimmte Tiergruppen aus diesen Staaten.

Teil 2 bildet den eigentlichen und umfangreicheren Teil von ZEET mit allen Einzelentscheidungen zur Einfuhr von Tierarten aus bestimmten Ursprungsländern. Diese Angaben wurden zusätzlich noch um die von diesen Ländern für die entsprechenden Tierarten gemeldeten jährlichen Exportquoten erweitert. Alle Exportquoten werden beim internationalen CITES-Sekretariat registriert und auf der CITES-Homepage veröffentlicht. Die Registrierung ist jedoch nicht zwingend mit der Anerkennung durch die EG-Mitgliedsstaaten verknüpft. Die SRG kann trotz der Meldung einer Quote ein Einfuhrverbot beschließen, wenn sie z. B. der Ansicht ist, dass die Quote als nicht-nachhaltig zu betrachten ist. Die Nennung der Quoten in ZEET bedeutet daher nicht, dass Exemplare aus diesen Quoten automatisch zur Einfuhr in die EG freigegeben sind.


Vogelflügler (Schmetterling)

Für Arten der EG-VO 338/97, die nicht in ZEET gelistet sind, gibt es keine EG-einheitlichen Einzelentscheidungen. Bei Ein- bzw. Ausfuhranträgen für diese Taxa muss die jeweilige nationale CITES-Behörde eine individuelle Entscheidung treffen, die im Falle einer Ablehnung aber durch die SRG bestätigt werden muss.

Die in ZEET veröffentlichten Entscheidungen wurden nach bestem Wissen und gründlicher Recherche zusammengestellt. Eine Garantie für Fehlerfreiheit, Vollständigkeit und Aktualität kann jedoch nicht übernommen werden. Die Entscheidungen können sich kurzfristig ändern. Ein update erfolgt in der Regel nur vierteljährlich bzw. zeitnah nach Übermittlung der Ergebnisse der ca. im gleichen Zeitabstand stattfindenden SRG-Sitzungen. Aus den dargestellten Entscheidungen kann weder ein rechtlicher Anspruch auf Erteilung einer Genehmigung/Bescheinigung hergeleitet werden noch ein Präjudiz für die Ablehnung eines Antrages folgen. Ob eine Genehmigung/Bescheinigung erteilt werden kann, bleibt dem konkreten Antragsverfahren vorbehalten.


Weiterführende Informationen

Weitere Informationen zu den hier genannten gesetzlichen Regelungen, zu Ein- und Ausfuhranträgen und zum Artenschutz finden Sie auf den Web-Angeboten des BfN unter

  WA -Vollzug/CITES

 Handel mit wild lebenden Tier- und Pflanzenarten (CITES, EG-VO)

 WISIA-online

oder unter

 SpeciesUNEP-WCMC

 CITES-Homepage

 Europäische Kommission - CITES

Downloads

 ZEET-Daten

(Stand: Juli 2016)

Info-Flyer

Titelblatt Infoflyer

 Info-Flyer zu ZEET als pdf-Dokument zum Download erhältlich in den Sprachen Deutsch und Englisch.

 

 

Kontakt

Für weitere Fragen:

 E-Mail

 FG II 1.1

Letzte Änderung: 13.07.2016

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