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Textsammlung Naturschutzrecht

Die vorliegende Textsammlung Naturschutzrecht des Bundesamtes für Naturschutz bietet Links (externe Verweise) zu wichtigen Bundes- und Landesgesetzen sowie europäischen Richtlinien und Verordnungen und völkerrechtlichen Abkommen im Bereich des Naturschutzes und der Landschaftspflege. Daneben wird auch  sonstiges Umweltrecht mit Naturschutzbezug aufgeführt. 

Mit dem  Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege (BNatSchG 2010) wurden insbesondere im Bundesnaturschutzgesetz umfassende, unmittelbar geltende Vollregelungen geschaffen, die mit Inkrafttreten am 1. März 2010 das bisherige Rahmenrecht ersetzen. Da die Länder in bestimmten Bereichen ergänzende bzw. abweichende Regelungen treffen können (vgl. Art. 72 Abs. 3 GG), ist es weiterhin notwendig, neben dem BNatSchG zusätzlich das jeweils einschlägige Landesnaturschutzgesetz zugrunde zu legen. Soweit das Bundesrecht abschließend regelt, ist bestehendes Landesnaturschutzrecht jedoch nichtig. 

In den meisten Ländern ist beabsichtigt, das Naturschutzrecht spätestens im Jahr 2011 an die veränderten verfassungsrechtlichen und bundesgesetzlichen Rahmenbedingungen  anzupassen. Für die Übergangzeit wurden von den  obersten Naturschutzbehörden der Länder als Auslegungshilfe ministerielle Anwendungserlasse und Vollzugshinweise erarbeitet.

 Völkerrecht     Europarecht     Bundesrecht     Landesrecht

Naturschutzrelevante Rechtsquellen im sonstigen Umweltrecht finden Sie  hier. 

Völkerrecht

Globale internationale Abkommen

 Übereinkommen über die biologische Vielfalt (Biodiversitätskonvention, CBD, 1992),  Protokoll über die biologische Sicherheit (Cartagena-Protokoll, 2000, engl.)

 Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (Washingtoner Artenschutzübereinkommen, CITES, 1973, engl.)

 Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (Bonner Konvention, CMS, 1979, pdf),  Anhang I und II (engl.)

 Übereinkommen über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wat- und Wasservögel, von internationaler Bedeutung (Ramsar-Konvention, 1971)

 Abkommen zur Erhaltung der afrikanisch-eurasischen wandernden Wasservögel (AEWA-Übereinkommen, 1995, pdf)

 Übereinkommen zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt (Welterbekonvention, 1972)

Regionale internationale Abkommen

 Übereinkommen über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (Berner Konvention, 1979, engl.)

 Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets (Helsinki-Übereinkommen, 1992, engl.)

 Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (OSPAR-Übereinkommen, 1992, engl., pdf)

 Abkommen zur Erhaltung der Kleinwale in der Nord- und Ostsee (ASCOBANS, 1992, engl.)

 Übereinkommen über die Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis (CCAMLR, 1980, engl.)

 Übereinkommen zum Schutz der Alpen (Alpenkonvention, 1991),  Protokoll "Naturschutz und Landschaftspflege" (1994)

Weitere globale und regionale Übereinkommen sowie weiterführende Informationen finden sich  hier.

Europarecht

Bundesrecht

Gesetze

 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)

 Umweltschadensgesetz (USchadG)

 BfN-Errichtungsgesetz (BfNG)

 Gesetz zum Washingtoner Artenschutzübereinkommen (ArtSchÜbkG)

 Gesetz zu dem Übereinkommen vom 23. Juni 1979 zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (WildTArtÜbkG)

 Gesetz zu dem Übereinkommen vom 19. September 1979 über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (EuLRaumÜbkG)

 Gesetz zu dem Abkommen vom 16. Juni 1995 zur Erhaltung der afrikanisch-eurasischen wandernden Wasservögel (WVögelAbkG)

 Gesetz zu dem Abkommen vom 31. März 1992 zur Erhaltung der Kleinwale in der Nord- und Ostsee (KlWalAbkG)

 Gesetz zu dem Übereinkommen vom 1. Juni 1972 zur Erhaltung der antarktischen Robben (RobErhÜbkG)

Verordnungen

 Bundesartenschutzverordnung (BArtSchV)

 Kostenverordnung für Amtshandlungen des Bundesamtes für Naturschutz (BfNKostV)

 Verordnung über die Festsetzung des Naturschutzgebietes "Pommersche Bucht" (NatSGPomBuchtV)

 Verordnung über die Festsetzung des Naturschutzgebietes "Östliche Deutsche Bucht" (NatSGÖDeuBuchtV)

Sonstiges

 Vollzugshinweise zum Artenschutzrecht

 Bekanntmachung der Europäischen Vogelschutzgebiete gemäß § 10 Abs. 6 des Bundesnaturschutzgesetzes

 Richtlinien zur Förderung der Errichtung und Sicherung schutzwürdiger Teile von Natur und Landschaft mit gesamtstaatlich repräsentativer Bedeutung einschließlich der Förderung von Gewässerrandstreifen (Förderrichtlinien für Naturschutzgroßprojekte)

 Richtlinien zur Förderung von Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege

 Gemeinsamer Erlass zur Beschaffung von Holzprodukten

Letzte Änderung: 15.03.2013

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