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Bundesamt für Naturschutz

COP 15 - Globale Vereinbarung zum Biodiversitätsschutz und Einigung bei DSI

Nagoya-Protokoll
11.01.2023
Bonn
Vom 7. bis 19. Dezember 2022 fand in Montreal die 15. Vertragsstaatenkonferenz (Conference of the Parties – COP) des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity – CBD) statt. Dort wurde mit dem Kunming-Montreal Global Biodiversity Framework (GBF) eine neue globale Vereinbarung zum Schutz der biologischen Vielfalt verabschiedet. Im GBF enthalten ist auch die Zielsetzung, die ausgewogene und gerechte Aufteilung der Vorteile, die sich aus der Nutzung genetischer Ressourcen, des sich darauf beziehenden traditionellen Wissens sowie digitaler Sequenzinformationen (DSI) ergeben, sicherzustellen und zu steigern.

Einige Staaten des Globalen Südens hatten im Vorfeld der Konferenz ihre Zustimmung zum GBF an die Bedingung geknüpft, dass auf dieser COP ebenfalls ein Beschluss zur Regelung des Vorteilsausgleichs bei der Nutzung von DSI gefasst wird. Dieser Beschluss sieht nun die Einrichtung eines multilateralen Mechanismus für das Teilen der Vorteile aus der Nutzung von DSI vor. Der Mechanismus soll bis zur nächsten COP mittels einer Arbeitsgruppe und Studien weiter ausgearbeitet und operationalisiert werden, da viele Detailfragen noch offen sind.

Parallel zur Vertragsstaatenkonferenz der CBD fand in Montreal das vierte Treffen der Vertragsstaaten des Nagoya-Protokolls statt. Dieses war durch eine weitgehende Einigkeit der Vertragsstaaten geprägt. Einzig beim Tagesordnungspunkt zum Umgang mit spezialisierten internationalen ABS-Instrumenten gab es umfassende Meinungsunterschiede, die nicht aufgelöst werden konnten. Das Thema wird daher auf dem nächsten Treffen erneut behandelt. Mit Blick auf die Beratungen zu DSI im Rahmen der COP wurde der Tagesordnungspunkt zu Artikel 10 des Nagoya-Protokolls aufgrund der inhaltlichen Überschneidungen ebenfalls auf das fünfte Treffen der Vertragsstaaten verschoben.

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