„Klimaschutz, die Anpassung an den Klimawandel und der Schutz der Biodiversität müssen gemeinsam gedacht werden – auch weil alle drei Anliegen Flächen benötigen. Für einen naturverträglichen Ausbau der erneuerbaren Energien kommt es deshalb darauf an, sensible Bereiche freizuhalten, flächensparende Anlagendesigns zu nutzen und Synergien frühzeitig zu erschließen", betonte BfN-Präsidentin Sabine Riewenherm zu Beginn des BfN-Fachgesprächs. „Wie sich die neuen gesetzlichen Regelungen in der Praxis bewähren und welche Auswirkungen sie auf den Naturschutz haben, gilt es nun anhand der ersten Erfahrungen zu bewerten.“

In den vergangenen Jahren haben sich die Rahmenbedingungen grundlegend verändert, um den Ausbau erneuerbarer Energien und der Netzinfrastruktur zu beschleunigen. In zahlreichen gesetzlichen Änderungen wurde das Zusammenspiel von Arten- und Gebietsschutz in Planungs- und Genehmigungsverfahren neu geordnet, die Zulassung vereinfacht und verkürzt, um damit die Energiewende voranzubringen.

Welche Erfahrungen mit der Umsetzung der neuen Regelungen gibt es? Wie groß ist die tatsächliche Beschleunigungswirkung auf der Genehmigungsebene und welche Ansätze bieten sich für eine naturschutzfachliche Umsetzung in der Praxis an? Diese Fragen diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Verbänden, Behörden, Politik und Unternehmen.

Unter Moderation von Dr. Tanja Busse standen dabei die Windenergie an Land und auf See sowie der Netzausbau im Fokus. Die Diskussion zeigte, dass die Umsetzung der neuen Regeln in der Praxis Schwierigkeiten bereitet. Verkürzte Fristen, neue Prüfschritte und der Rückgriff auf vorhandene Daten, die oft nicht hinreichend verfügbar sind, stellen dabei zentrale Herausforderungen dar.

Offensichtlich brauchen rechtssichere Abläufe und Verfahren bis zu einer etablierten Praxis noch Zeit und auch jenseits des Naturschutzes gibt es Hemmnisse.  Ob die gesetzlichen Neuerungen Genehmigungsverfahren tatsächlich beschleunigen und wie gut damit Naturschutzbelange berücksichtigt werden können, wird sich erst in den kommenden Jahren zeigen. Entscheidend ist, wie sich die neuen Regeln in der täglichen Praxis bewähren. 

Das Bundesamt für Naturschutz veranstaltet einmal jährlich das Fachgespräch zu Naturschutz und erneuerbaren Energien und greift dabei wechselnde Themen auf. Die Veranstaltung hat sich inzwischen als feste Größe etabliert. Erneut nahmen mehr als 900 Interessierte aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Praxis sowie Unternehmen und Verbänden vor Ort im Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin und online per Livestream an der Veranstaltung teil.

Die Ergebnisse des Fachgesprächs werden gebündelt und in einer Publikation veröffentlicht, die voraussichtlich in der BfN-Schriftenreihe erscheint.

Durch eine Vielzahl an Regelungen wurde der Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigt und u. a. auch die Schnittstelle zum Naturschutz neu ausgerichtet. Eine zentrale Rolle spielen dabei die Änderung der Europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III), die wesentliche Prüfinstrumente auf die Planungsebene verlagert hat, um auf Zulassungsebene die Verfahren zu beschleunigen. Diese Regelungen wurden in Deutschland für Windenergie an Land und auf See sowie den Netzausbau umgesetzt (WindBG, WindSeeG, EnWG). Zudem wurde die Artenschutzprüfung im Zuge von Windenergiezulassungen standardisiert (BNatSchG).